Stadtverband Castrop-Rauxel

Aktuelles - DIE LINKE, Stadtverband Castrop-Rauxel

Frank Feller als neuer Vorstandsvorsitzender gewählt

Frank Feller - Die Linke, Castrop-Rauxel

Am 03. Juni 2022 wurde ich in der Mitgliederversammlung unseres Stadtverbandes zu dessen Vorsitzenden gewählt.

Hier einige Informationen über mich und meine politischen Vorstellungen:

Geboren wurde ich am 19. September 1958 in unserer schönen Europastadt Castrop-Rauxel. Nach Schulbesuch und Abschluss mit der mittleren Reife (10. Klasse der Hauptschule) erlernte ich den Beruf des Bürokaufmannes. Später schulte ich dann zum Versicherungskaufmann  um. Hier war ich verschiedenen Geschäftsstellen  der Westfälischen Provinzial-Versicherung in Castrop-Rauxel und Witten-Annen tätig.

Am 05.03.1990 wechselte ich zur Landespolizei des Landes Nordrhein-Westfalen. Nach mehreren unterschiedlichen Verwendungen bin ich nun als Angestellter in einem Verkehrskommissariat des Polizeipräsidiums Recklinghausen tätig.

Nachdem ich viele Jahre in einer anderen Partei politisch aktiv war, wurde ich am 09.08.2013 Mitglied in der Partei DIE LINKE. Aktiv bin ich als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung, als Mitglied des Aufsichtsrates der FORUM GmbH und Mitglied unserer Fraktion.

Ein maßgeblicher „Auslöser“ meines Beitrittes zu der Partei war die Einführung von Hartz IV und die damit einhergehenden Ungerechtigkeiten. Für DIE LINKE und mich ist ein zentraler Ansatz unserer Politik diese Ungerechtigkeiten abzuschaffen. Die Menschenwürde darf hier nicht auf der Strecke bleiben! Deshalb unterstütze ich einen Mindestlohn und Mindestrente. Gerade Alleinerziehende (Mütter) haben bei Eintritt der Rente oftmals nicht genug Geld zur Verfügung, um ein menschengerechtes Leben führen zu können.

Stadtverband und Fraktion der Partei DIE LINKE Castrop-Rauxel werden alles mit unserer Arbeit im Rat der Stadt Castrop-Rauxel und der Stadtgesellschaft tun, um den Menschen in Castrop-Rauxel ein lebenswertes Wohnen und Leben zu ermöglichen.

Fotis Matentzoglou - unser Kandidat für den Landtag

Fotis Matentzoglou

Kreisverband

Recklinghausen

Geb. 1986 in

Castrop-Rauxel

Politkwissenschafler

Mitglied seit 2013

-Mitglied der Fraktion

DIE LINKE. im Rat der

Stadt Castrop-Rauxel

-Listenkandidat

Europawahl 2019

-Landesvorstand

DIE LINKE NRW seit 2017

-Vorstand im

Landesintegrationsrat

NRW seit 2014

Mitgliedschafen:

-verdi

-Förderverein

Landesintegrationsrat

NRW

-Bundesverband

Griechischer Gemeinden

-linksjugend [solid]

u.a.

politsche

Schwerpunkte:

Migratons- und

Integratonspolitk

Europapolitk

Soziale Bewegungen

Fotis Matentzoglou bei seiner kämpferischen Bewerbungsrede

Liebe freundinnen und Freunde,

ich werde DIE LINKE. NRW als Direktkandidat und auf

Listenplatz 10 im Wahlkreis Recklinghausen IV (Castrop-Rauxel/Datteln/Waltrop)

bei den kommenden Landtagswahlen im Mai 2022  vertreten.

Als drittstärkster Kreisverband in NRW haben wir als Kreis Recklinghausen

eine besondere Verantwortung DIE LINKE. wieder mit politischen Inhalten nach

vorne zu tragen.

Daran möchte ich  mich mit vollem Herzen beteiligen.

Meine langjährige Erfahrung in der Landes- und Kommunalpolitik

sowie meine Verbundenheit zur Region spielen für meine Entscheidung eine

große Rolle.

Gerne möchte ich mit meiner Kandidatur für eine starke Linke im Kreis streiten,

die solidarisch und geeint in die politischen Auseinandersetzungen geht.

Ich möchte mich weiterhin für eine Partei einsetzen, die eine authentische Stimme

im Kampf gegen Rechts ist, Armut bekämpft und für soziale Gerechtigkeit kämpft!

Nur gemeinsam werden wir die 5%-Hürde meistern. Ich freue mich

auf einen aktiven Wahlkampf mit allen Genossinnen und Genossen.

 Für eine starke LINKE, im Kreis, in NRW und im Bund!

Packen wir es an,

um im Mai 2022 wieder als Fraktion in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen!

https://wahl2022.dielinke-nrw.de/

Fotis Matentzoglou

-aktuelles Wahlkampfmaterial-

Auf der linken Seite der  Flyer zur  NRW Landtagswahl  2022.

Auf der rechten Seite dasWahlkampfplakat zur NRW Landtagswahl.

 

 

Aktuelle Veranstaltungen und Termine, an denen Fotis Matentzoglou für Fragen und Gespräche zur Verfügung steht, finden sie hier:

Fahrstuhlgespräch des Inklusiven Stammtisch, ZOOM-Veranstaltung am 27.April 2022 um 18 Uhr.

Den Einwahllink erfragen Sie bitte per E-Mail bei Frank.Trzeziak@castrop-rauxel.de

Haushaltsplan 2022 wird das soziale, sportliche, kulturelle und schulische Leben der Stadt lahmlegen

DIE LINKE hat sich in einer Fraktionssitzung mit dem Haushalt 2022 beschäftigt, besonders mit der Fortführung der Haushaltssanierung und damit für die 2022 geplanten Konsolidierungsmaßnahmen. 15,91 Mio € an Sach- und Personalaufwendungen und 8 Mio € durch Anhebung der kommunalen Steuern sollen lt. Haushaltsentwurf 2022 erwirtschaftet werden.

Auf 20 Seiten ist dann aufgeführt, in welchen Bereichen gespart oder Mehreinnahmen erzielt werden sollen:

Erhöhung von Gebühren und Entgelten: Parken, Volkshochschule, Stadtbücherei, Verwaltungsgebühren, Sportplätze und –hallen, Verpflegungsentgelte der Offenen Ganztagsschulen und Tageseinrichtungen für Kinder, städtische Bäder

Kürzungen bei Sachaufwendungen: bauliche Unterhaltung, Öffentlichkeitsarbeit, Wegfall von Zuschüssen für die Jugendarbeit von Sportvereinen, bei der Volksbühne, auch beim Westfälischen Landestheater, Ausstieg aus dem Projekt „ Jedem Kind ein Instrument“, Wegfall integrativer Gruppenarbeit der Sekundarschule Süd, bei den besonderen Fördermaßnahmen bei OGS, den Ferienfreizeiten, Wegfall sozialer Unterstützung bei Sozialpass und Hundesteuer

Steuererhöhungen: Anhebung der städtischen Steuern, z.B. der Grundsteuer B

Einsparungen von Beschäftigten im Rathaus: ca. 43 Stellen (= 48 Personen) fallen ersatzlos weg, ca. 15,5 Stellen sollen2022 in anderen Bereichen neu besetzt werden.

Dieser Horrorkatalog erinnert an die Jahre des Stärkungspakts ab 2012, als die Stadt oben beschriebene Kürzungen bereits durchführte, um Hilfszahlungen des Landes zu erhalten.

Ein fürchterlicher Katalog, der das soziale, sportliche, kulturelle und schulische Leben der Stadt lahmlegen wird – es fällt auf, dass die bedürftigsten und sozial schwächsten Gruppen der Bevölkerung am stärksten betroffen sind“, sagt Meinolf Finke für die LINKE.

Die Überprüfung einzelner Haushaltspositionen durch DIE LINKE ergab, dass die aufgeführten Kürzungen im Haushalt nicht ersichtlich waren.

DIE LINKE nahm das Angebot des Kämmerers Michael Eckardt an, mit der Kämmerei die Angelegenheit zu klären, da solche Erhöhungen oder Kürzungen im Haushalt nicht vorgesehen seien.

Bei dem Gespräch stellte sich heraus, dass Gemeinden mit bilanzieller Überschuldung verpflichtet sind, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen, um die Bemühungen darzustellen, zum Haushaltsausgleich zu kommen.

Die Stadt wollte mit den 20 Seiten an Tabellen darauf verweisen, dass die früheren Kürzungen nach wie vor die BürgerInnen treffen – weitere explizite Kürzungen seien nicht vorgesehen, auch bei der Stadtbücherei seien keine Personalkürzungen geplant.

Nach Ansicht der LINKEN wäre durch klarere Ausführungen im Haushaltsentwurf die Absicht der Kämmerei deutlich geworden, über bereits eingearbeitete Kürzungen keine weiteren

Dr. Ulrich Häpke wendet sich an die Kommunalaufsicht um Ecosoil Ansiedlung an der Stadtgrenze zu verhindern

Ulrich Häpke - Die Linke, Castrop-Rauxel

Der promovierte Stadt-und Regionalplaner Dr. Ulrich Häpke, unser Sachkundiger Bürger im Bauausschuss und im Beirat für Klimagerechte Stadtentwicklung hat eine Anfrage bei der Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht, mit der Bitte die Rechtmäßigkeit der Ecosoil-Ansiedlung in Bochum Gerthe zu prüfen, die Sie hier im Detail nachlesen können (bitte klicken: Ecosoil_Kommunalaufsicht_Arnsberg )

UPDATE:

30 August 2021 Bezirksregierung empfiehlt den Klageweg

Die Bezirksregierung hat am 30. August auf unser Schreiben reagiert. Die entsprechende PDF (1,07MB) kann hier Arnsberg_Antwort herunter geladen werden. Sie schreibt, als obere Bauaufsichtsbehörde übe sie zwar die Aufsicht über die unteren Aufsichtsbehörden aus, lehne es aber ab einem Einzelnen zu seinem vermeintlichen Recht zu verhelfen. Diese Rechte sollen in einem Verwaltungsstreitverfahren geltend gemacht werden.

Dies hat die Stadt Castrop-Rauxel am 10. August 2021 getan. Sie hat eine Klage gegen den Bauvorbescheid beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erhoben.

Die Klageschrift kann auf der Internetseite der Stadt Castrop-Rauxel

https://www.castrop-rauxel.de/Inhalte/index.php?form=detail&db=325&id=1520

herunter geladen werden.

Aktion für einen kostenlosen ÖPNV: Linke wirbt mit Aufblas-Bus für Verkehrswende

Besser, schneller, kostenlos: DIE LINKE will Vorrang für Bus, Bahn und Fahrrad. Für diese Ziele warb die Partei am Montag, den 20.09.2021, um 10:00 Uhr auf dem Busbahnhof am Münsterplatz mit einer spektakulären Aktion: Um auf die verkehrspolitischen Positionen im ÖPNV aufmerksam zu machen, wurde dort ein großer Aufblas-Bus mit Infostand aufgebaut. 4 Meter lang und zwei Meter hoch ist das Anschauungsobjekt. Von 10:00 bis 12:30 Uhr standen die DirektkandidatInnen der LINKEN für den Wahlkreis Reckinghausen Ulrike Eiffler und Uwe Biletzke dort zum Gespräch zur Verfügung.

Der immer weiter wachsende Verkehr beschleunigt den Klimawandel und schadet der Lebensqualität. Wir müssen es also schaffen, Menschen und Güter sicher an ihr Ziel zu bringen und gleichzeitig den Verkehr insgesamt zu verringern. Das ist möglich, wenn die Leute auf gemeinsame, öffentliche Verkehrsmittel umsteigen und wir den Gütertransport vom Lkw auf die Schiene verlagern.

„Die Regierung scheitert an dieser Aufgabe voll und ganz. Milliardensummen fließen noch immer in Klimakiller wie Straßenneubau und Flugverkehr. Und das obwohl auch bei uns das Geld für Busse, Bahnen und Radwege fehlt. Auf den Straßen herrschen Stress, Lärm und erhöhter Durchgangsverkehr. Die Belastung trifft vor allem diejenigen, die es sich nicht leisten können, von Hauptverkehrsstraßen wegzuziehen. Wir müssen den Menschen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind, Vorfahrt geben. Mittelfristig machen wir Innenstädte weitgehend autofrei“, sagt Ulrike Eifler, angehende Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin für DIE LINKE. im Wahlkreis Recklinghausen II.

„Wichtig sei dabei, dass Anreize geschaffen werden, den ÖPNV dem eigenen PKW vorzuziehen. Dazu braucht es eine radikalen Kurswechsel für den öffentlichen Nahverkehr: Mehr Gelder für den Ausbau von Strecken, mehr Busse und Bahnen, mehr Personal und nicht zuletzt eine Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raum – das Ganze in Zukunft kostenlos. Denn nach jahrzehntelangen Fehlentwicklungen müsse der Verkehrssektor sozial und ökologisch umgebaut werden“, ergänzt Fotis Matentzoglou, verkehrspolitischer Sprecher im Landesvorstand der LINKEN NRW.

„Wir wollen einen grundlegenden Systemwechsel hin zu klimaschonender Wirtschaft – mit fairen Übergängen. Die Einkommen der Beschäftigten und ihre Weiterbildung sichern wir mit öffentlichen Mitteln vollständig ab. Zusammen mit der Klimabewegung und Verkehrswendeinitiativen kämpfen wir für eine soziale und ökologische Verkehrswende“, sagt Margita Gudjons, Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Castrop-Rauxel.

v.l.n.r.: Marita Gudjons, Uwe Biletzke, Ulrike Eiffler, Fotis Matentzoglou, NN

Flyer unseres Direktkandidaten Uwe Biletzke

Uwe Biletzke - Die Linke, Castrop-Rauxel

Die Bundestagswahl am 26.09.2021 rückt immer näher.
Bald werden Sie den Flyer unseres Direktkandidaten in ihren Briefkästen finden.

Vorab können Sie ihn hier schon ansehen.

Laden Sie hier den aktuellen Flyer herunter (1MB).
Flyer von Uwe Biletzke, Die Linke, Castrop-Rauxel, Bundestagswahl 2021

Marion Henschel managt den Seniorengarten in Habinghorst

Schon seit der Planung des Seniorengartens in Habinghorst ist Marion Henschel von DIE LINKE eng mit diesem Projekt verbunden.
Bis heute kümmert sie sich wöchentlich um die grüne Oase, im Sommer auch deutlich öfter, denn die Gießarbeiten nehmen einen großen Teil der Arbeit in der warmen Jahreszeit in Anspruch.
Wenn das Unkraut und der Wildwuchs überhand nehmen, holt sie sich schon mal Hilfe von ihren Parteimitgliedern, die in der warmen Jahreszeit ab und zu auch Versammlungen im Seniorengarten abhalten, anstatt Corona-bedingt per Videokonferenz zu tagen.

Übrigens ist die von der Stadt schon lange versprochene Solarpumpe noch immer nicht installiert, so dass jeder Liter Wasser von Marion Henschel mühsam von Hand mit der Schwengelpumpe aus dem Brunnen geholt werden muss.

Auf die Frage wie viele Gießkannen sie pro Tag nach oben befördert, winkt sie ab, es sind zu viele um sie einzeln zu zählen.

Die Senioren im nahe gelegenen Altenheim kennen Marion Henschel als guten Geist der öffentlichen Gartenanlage, die in Bürger-Selbstverwaltung gepflegt wird. Wenn sie nicht unermüdlich „am Ball bliebe“, wäre die Anlage schon längst verwildert und zugewuchert.

Besonders in Corona-Zeiten war dieses Stück Garten ein Segen für die Senioren, sie konnten sich dort trotz Besuchseinschränkungen mit ihren Angehörigen treffen.
„Wenn ich in die glücklichen Augen der Senioren schaue, hat sich all die Mühe gelohnt.“ sagt Marion Henschel und wartet weiter auf etwas Erleichterung durch die Solarpumpe, die ihr jedes Jahr aufs neue versprochen wird.

Die Linke fordert eine Gemeindewirtschaftssteuer

Schutzschild für Kommunen fordert Die Linke, Castrop-Rauxel

DIE LINKE setzt auf eine Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zu einer Gemeindewirtschaftsteuer: Jenseits eines Freibetrags von 50.000 Euro sollen auch selbständige Tätigkeiten (ausgenommen die Land- und Forstwirtschaft) einbezogen werden.

Die Maßnahmen zur Gewerbesteuer fügen sich in einen Gesamtkatalog der LINKEN für einen Schutzschirm für die Kommunen. Dazu gehören ein Solidarpakt III zur Unterstützung strukturschwacher Kommunen, auf Bundesebene eine verbindliche Verankerung des Konnexitätsprinzips (Leistungen, die der Bund beschließt, werden auch vollständig vom Bund getragen), die vollständige Übernahme der Kosten für Unterkunft durch den Bund und ein Altschuldenfonds.

Damit Bund und Länder die Kommunen angemessen ausstatten können und der kommunale Investitionsstau aufgelöst werden kann, muss die Schuldenbremse abgeschafft oder zumindest reformiert werden. Wenn dennoch an der Schuldenbremse und den dazugehörigen Tilgungsverpflichtungen festgehalten werden soll, ist eine Vermögensabgabe überfällig, bei der im Sinne eines Lastenausgleichs ein Teil der Einnahmen an die Länder und Kommunen übertragen wird.

Weiter führender Link: https://www.links-bewegt.de/de/article/311.linke-fordert-schutzschirm-f%C3%BCr-kommunen.html

Die Linke packt an!

Am Sonntag den 6. Juni war der Stadtverband im Rahmen der EUV-Aktion „Platzverweis dem Dreck“ auf der Halde Schwerin unterwegs um Zigarettenkippen, Kronkorken, Verpackungsmüll, Scherben und Flaschen einzusammeln.

Kuriosester Fund war ein zum Glück noch sehr gut erhaltener Einkaufswagen, den wir aus dem Gebüsch gezogen haben.

Blühwiesen für Castrop-Rauxel

Saatvorgang für die Blühwiese in Castrop-Rauxel - Beitrag von Die Linke

Es geht darum der verletzten Natur etwas zurück zu geben…Platz zum Dasein.

Pestizide, Monokultur, Versiegelung und Schottergärten all diese Grausamkeiten setzen der Natur und der Artenvielfalt in Flora und Fauna entsetzlich zu.

Der um Ausgleich bemühte Mensch horcht interessiert auf, wenn er zum ersten mal von dem Projekt Blühwiese hört.

Jeder Unterstützer trägt dazu bei, dass auf ehemaligen Ackerflächen eine Blühwiese ausgesät wird, die nicht mit Pflanzenschutzmitteln behandelt und nicht gedüngt wird. Auf einer bisher konventionell genutzten landwirtschaftlichen Fläche können sich so Blumen und Insekten ausbreiten.

Wer auf www.bluehwiesen-nrw.de geht, wird enttäuscht….die einzige angebotene Blühwiese „ Freundliche Biene“ ist aus ausverkauft.

Da ist es gut, wenn Mensch auf www.cr-bluehwiese.de noch ein Stück heile Natur ergattern kann.

 

Die Gruppe „Interessengemeinschaft CR-Blühwiese“ hat die Initiative ergriffen und das Projekt Bürger-Blühwiese gemeinsam mit dem Hof Dingebauer entwickelt. Im Arbeitskreis „Stadtplanung“ des Klimabeirats der Stadt Castrop-Rauxel ist das Thema auf gute Resonanz gestoßen.

Aber auch andere Castroper Akteure bieten ihre Ackerflächen für die Umnutzung im Sinne des Insektenschutz an. 

Wer mit der Telefonnummer +49 172 1716185 über Whats-App Kontakt zu Regina Haumann-Jörges aufnimmt bekommt Infos, wie NaturschützerInnen sich für 10,- € pro 10 m² an ihrem Blühstreifen an der Albrechtstaße beteiligen können. 

Eine Sponsorentafel wird bei beiden Anbietern direkt am Feld gut sichtbar aufgestellt.

Insektenschutz betreibt auch der Biohof Heidbauer in Ickern. 

Hier ist es üblich insektenfreundliche Saatmischungen für die Nutzpflanzungen aufs Feld zu bringen.

Linksjugend demonstriert in Castrop-Rauxel für eine gerechte Lastenverteilung der Corona-Krise- Kosten

Linksjugend demonstriert in Castrop-Rauxel

Am Samstag den 24.04.2021 demonstrierte die Linksjugend aus dem Vest Recklinghausen in Castrop-Rauxel und in zwei anderen Städten des Ruhrgebiets für eine gerechte Lastenverteilung der Kosten, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind.
Sie waren auch aktiv in Marl und Hattingen. Sie fordern einen Lastenausgleich für Vermögen ab 50 Millionen Euro in Höhe von 50 %. Das würde dem Staat mehr als 500 Milliarden Euro einbringen.

Weitere Forderungen sind die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90% (im Niedriglohnbereich auf 100 %) und eine Mindestsicherung von 1200 Euro für Menschen ohne Erwerbsarbeit.

Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September 2021 gewählt

Direktkandidaten Die Linke

Wir gratulieren unserem Stadtverbandsvorsitzenden und Ratsmitglied Uwe Biletzke.

Auf der Wahlversammlung des Kreisverbandes Recklinghausen am 14.03.2021 wurden die beiden Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September 2021 gewählt.

Im WK121 tritt Uwe Biletzke an, im WK122 schickt DIE LINKE Ulrike Eifler ins Rennen, der wir an dieser Stelle ebenfalls herzlich gratulieren.“

Wir gratulieren unserer ersten weiblichen Doppelspitze!

Neue Doppelspitze bei der Partei DIE LINKE

Der Parteitag der LINKEN hat seine zweitägige Arbeit abgeschlossen. Nach der Beschlussfassung über den Leitantrag „Wie wir gerecht aus der Krise kommen – Mit einem sozialen, friedlichen und ökologischen Systemwechsel“ stand die Wahl des neuen Parteivorstandes im Mittelpunkt. 

Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler wurden als neue Parteivorsitzende gewählt. 

Ökologischer Umbau der Emscher / UNESCO-Weltkulturerbe

Zum Umgang mit der Emscher im Rahmen des Welterbeantrages hat die Ratsfraktion der LINKEN einen Antrag an den Stadtrat gestellt und „appelliert an die Emschergenossenschaft, am ökologischen Emscherumbau festzuhalten und die Emscher auch auf dem Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel von den lebensfeindlichen Betonsohlen zu befreien.

Entscheidend für den Emscherumbau sind aus unserer Sicht drei Punkte:
Das Flussbett muss so gestaltet werden,

  1. dass Menschen, insbesondere Kinder, die in die Emscher fallen, ausreichend Halt finden und aus eigener Kraft aus der Emscher wieder heraussteigen können,
  2. dass gewässertypische Pflanzen sich ansiedeln und Wurzeln ausbilden können und
  3. dass Fische, Amphibien und andere gewässerbewohnende Lebewesen Verstecke und Laichmöglichkeiten finden.

Der gelungene Umbau einer lebensfeindlichen Abwasserrinne in einen naturnahen Flusslauf ist nicht nur für die Bevölkerung, sondern gerade auch für internationale Tourist*innen viel attraktiver als die Musealisierung vor-ökologischer Zustände.

Wer es ernst meint mit dem Klimaschutz, sollte beim Bauen damit anfangen.

Am 1. Februar 2021 stellten die Ruhr Nachrichten in einem ganzseitigen Artikel einen Antrag der Linken zum Klimaschutz als „irre Idee“ vor.

Diese Einschätzung wollen die LeserInnen aber scheinbar nicht teilen und es hagelt seither engagierte LeserInnenbriefe.

Doch worum geht es?

Die Linke hat dem Rat der Stadt einen Antrag vorgelegt, in Zeiten des Klimawandels mit dem ökologischen Bauen in Castrop-Rauxel zu beginnen.

Für das Neubauprojekt „Wohnen am Emscherufer“ fordern wir die klimaneutrale Holzbauweise.

Städte wie Wien haben schon ganze Hochhäuser in Holzbauweise errichtet und auch in Freiburg im Breisgau entsteht zum Beispiel gerade ein achtstöckiges Haus komplett aus Holz – von der Fassade über die Dämmung bis zum Aufzugsschacht. Es soll 30 Wohnungen sowie Läden, Cafés und eine Kita beherbergen. Mit rund elf Millionen Euro Investitionskosten ist es nicht teurer als ein konventionelles Gebäude.

Die Ruhr Nachrichten haben uns uns freundlicherweise die Veröffentlichung der diesbezüglichen Beiträge genehmigt, so dass auch Nicht-Abonnenten einen Eindruck von dieser gesellschaftlich dringend notwendigen Debatte erhalten.

Lesen Sie hier den Artikel in den Ruhr Nachrichten

Leserbrief vom 03. Feb.

Leserbrief vom 08. Feb.

DIE LINKE hilft beim Homeschooling

DIE LINKE hatte wiederholt angeboten, bedürftigen Familien bei der Beantragung von internetfähigen Endgeräten zu helfen. Bis zum heutigen Tage wurden ca. 45 internetfähige Endgeräte an SchülerInnen übergeben.
Diese Hilfe erweitert DIE LINKE nun um einen Druckerservice für SchülerInnen, die ihre Aufgaben beim Homeschooling wegen nach wie vor fehlender digitaler Endgeräte nur auf dem Smartphone erhalten.

DIE LINKE, Castrop-Rauxel, unterstützt Schüler beim Homeschooling

Infolge der Corona-Pandemie ist der Schulbetrieb wieder eingestellt. SchülerInnen erhalten Unterricht nur in digitaler Form, d.h. auf ihre Computer oder Laptops in direkter Ansprache oder in Form von Übungsblättern. Für Familien nur mit Smartphone wird dieser Unterricht schwierig, da das Bearbeiten auf dem Phone schwierig und das Ausdrucken der online verfügbaren Übungsblätter nicht möglich ist.

Diesen SchülerInnen will die LINKE Castrop-Rauxel mit ihrer Not-Hotline helfen.

Ab sofort können die schulischen Aufgaben an die LINKE unter:
die-linke-castrop-rauxel@outlook.de

an das Büro der LINKEN, Dortmunder Straße 162, gesandt werden.

Dort werden sie kopiert, sodass die SchülerInnen keine Schwierigkeiten mehr haben, die Aufgaben zu bearbeiten. 

Das LINKEN-Büro ist montags bis samstags zwischen 14 und 16 Uhr geöffnet. In dieser Zeit können die Kopien der Übungsblätter am Fenster des Parteibüros abgeholt werden.

Zudem werden SchülerInnen über Email informiert, wann die Übungsblätter abholbereit sind.

Schülercomputer

DIE LINKE hilft aktiv bei der Beschaffung von Schülercomputern für bedürftige Familien in der Coronakrise.

Bisher wurden 29 internetfähige Endgeräte an Familien übergeben.

Infolge der steigenden Corona-Infektionszahlen ist zu befürchten, dass Schulklassen demnächst in Quarantäne geschickt werden. Dies ist in Castrop-Rauxel in den vergangenen Wochen auch bereits mehrfach geschehen! Bund und Land wollen die Digitalisierung der Schulen in NRW mit 350 Millionen € vorantreiben, durch Geräte für Schulen und Lehrkräfte auch durch Leihgeräte für Schüler aus armen Familien.
Die Städte fühlen sich aber im Augenblick überfordert, diese „Digitale Schul-Offensive“ innerhalb weniger Wochen/Monate umzusetzen. Die personelle, technische und gerätemäßige Ausstattung wird frühestens im Laufe des Jahres 2021 zur Verfügung stehen.

Um diesen Zeitraum zu überbrücken, hat Meinolf Finke für DIE LINKE die Aktion gestartet, bei der Beantragung von Finanzen/Geräten bei verschiedenen Stellen zu helfen.

28 Familien meldeten sich und beantragten insgesamt 51 Geräte für ihre Kinder.

Das Jobcenter hat bis auf drei Geräte alle eingegangenen Anträge abgelehnt.
Obwohl das Landessozialgericht Essen in einem Prozess im Mai ausgeführt hatte, dass es SchülerInnen aus armen Familien während der Corona-Pandemie zustehe, zusätzlich Mittel zu erhalten, wenn der Unterricht digital im häuslichen Umfeld stattfindet. Es handele sich dabei um einen Mehrbedarf, der nicht aus der vom Jobcenter gezahlten Regelleistung zu bezahlen sei. Die Sozialgerichte in Köln und Halle kamen zum gleichen Schluss.

Wegen der Ablehnungen durch das Jobcenter hatte Die LINKE  Kontakte zu zwei Stiftungen geknüpft, dem Verein „VzUO“ in Dortmund und „Wir-im-Revier“ in Essen.

Parallel zu den Anträgen beim Jobcenter, wurden dort Geräte beantragt.

Mit deren Hilfe wurde es möglich, den Familien 26 internetfähige Endgeräte zur Verfügung zu stellen.

Bis heute sind 29 internetfähige Endgeräte bewilligt worden
9 Anträge sind noch im Antragsverfahren

Beschaffung von Schülercomputern für bedürftige Familien in der Coronakrise - DIE LINKE, Castrop-Rauxel
Parteimitglieder verladen gespendete, funktionsfähige Gebrauchtgeräte zur Weiterverwendung als Schülercomputer

Eine Frage bleibt der LINKEN: „Es gibt Schulsozialarbeiter, engagierte LehrerInnen, Mitarbeiter beim Jobcenter für das Bildungs- und Teilhabepaket … – warum können nicht sie, warum müssen die LINKEN Anträge schreiben, damit Familien ihnen zustehende Leistungen beziehen können?“

Kommunalwahl 2020

Drei Parteien - ein Bürgermeisterkandidat - ein Novum für Castrop-Rauxel

Die Linke Castrop-Rauxel unterstützt Manfred Fiedler

Am letzten Juliwochenende besuchte Bürgermeisterkandidat Manfred Fiedler im Rahmen einer Radtour durch unsere schöne Stadt die Direktkandidaten seiner drei Unterstützerparteien FWI, Grüne und Linke.

Der Kampf um die alte Eiche hat diese drei Parteien um Manfred Fiedler einander näher gebracht. FWI, Grüne und Linke haben während des vergangen Jahres viele Gemeinsamkeiten entdeckt und so war die Idee eines überparteilichen Bürgermeisterkandidaten wohl erst möglich geworden.

Während CDU und SPD vom leisen Durchregieren träumten, haben die Eichenschützer aus den drei Parteien unbequeme Fragen gestellt.

Warum werden die Bürger bei neuen Bebauungsplänen nicht frühzeitig informiert? Warum werden die Parteien im Rat und die Bewohner der Stadt nicht miteinbezogen, wenn es um die Schaffung neuer Quartiere geht?

Warum fehlen bei den Bebauungsplänen der Investoren die empfohlenen 30 % sozialer Wohnungsbau genauso wie die Gebäude für soziale Einrichtungen?

Weil der Investor so ein scheues Reh ist, der mit derart brachialen Forderungen in die Flucht geschlagen wird, möchten uns die Durchregierer weis machen.

Die Linke Castrop-Rauxel unterstützt Manfred Fiedler

Dabei pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass Bauland in Castrop-Rauxel reichlich und preiswert zu haben ist, wenn man das Angebot mit den umliegenden Städten Bochum oder Dortmund vergleicht. Eine hervorragende Verhandlungsbasis für die Vertreter der Stadt, das beste für seine Bewohnerschaft zu erreichen.

Aber diese Gelegenheit ist liegen gelassen worden, was viele Castroper zum Aufstehen bewog. Sie wollen einen Kurswechsel und einen Bürgermeister, der ihre Sorgen ernst nimmt und nicht im Hinterzimmer Fakten schafft.

Bei der Fahrradtour des Team Fiedler durch die Wahlbezirke wurde schnell klar, wie viel Frust sich in den einzelnen Bezirken angestaut hat.

Überall, wo Manfred Fiedler auftauchte, wurde er von den Direktkandidaten der 3 Unterstützerparteien darauf gestoßen, wo der Schuh drückt. In Pöppinghausen fühlen sich die Bürger mit der geplanten Streckenführung der neuen 400-KV-Leitung und den den gesundheitlichen Folgen von den Politikern der Stadt im Stich gelassen, berichtet Karl-Heinz-Vogel von den Grünen.

 

Anette Korte von der FWI wünscht sich eine schnelle Abschaltung von Datteln 4 und Uwe Biletzke von den Linken versteht nicht, wieso die wegen Baufälligkeit abgerissene Bennertorbrücke zwischen Kolpingstraße und Brückenweg über die RB43 nicht wieder hergestellt wird, wo doch kurze Wege für Fußgänger und Radfahrer die Belastung der Innenstadt durch Autos abbauen sollen.

In nahezu allen Bezirken werden Einrichtungen für Jugendliche und Senioren vermisst und der schlecht geplante und viel zu teure ÖPNV erzeugt das Gefühl des Abgehängt sein.

Manfred Fiedler hat bei seiner Arbeit im Rat der Stadt in der zurückliegenden Legislaturperiode vieles entdeckt, wo ein Stadtoberhaupt besser im Sinne seiner Bürger agieren kann. Seine Unterstützer trauen ihm zu, dass er die Wende schafft, zu einer Zukunft als soziale Stadt, die das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt stellt und mit einer klimaneutralen Wirtschaft attraktiv für Investoren ist.

Die Linke unterstützt die Forderung, das Biotop rund um die Alte Eiche zu erhalten.

Wir werden dem Bebauungsplan 245 H nicht zustimmen.

Die 220 kV-Höchstspannungsleitung, die das geplante Baugelände überquert, verursacht eine „Feldstärke“ von 2430 nanoTesla (nT) und ist somit potentiell gesundheitsgefährdend.

Der Gleyboden in der Emscherniederung ist ein natürlicher unterirdischer Wasserspeicher, der eine „Kühlfunktion“ für die umliegenden Siedlungen ausübt. In Zeiten des Klimawandels eine wichtige Eigenschaft.

Grundstücksplan Biotop rund um die Alte Eiche - Die Linke, Castrop-Rauxel

Zwei Jahre lang dauerten die Proteste: über 6000 Unterschriften, fünf Monate Baumbesetzung durch Hambi Potter und rund um die Uhr Baumwachen durch Anwohner*innen und andere
Eichenfreund*innen sowie Mitglieder von FWI, Grünen und Linken.

Während diese ihre Zusammenarbeit mit einem gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten vertiefen wollen, hat der Rat der Stadt im Juni 2020 die Offenlegung des neuen Bebauungsplanes 245H beschlossen: dieser Plan enthält die alte Eiche in einer privaten Grünfläche von 1000 qm – ist die Alte Eiche also gerettet?

Die Eiche wird nicht gefällt, doch weiterhin sind rund 70 neue Häuser geplant, darunter ein Mehrfamilienhaus (ohne Sozialbindung) unmittelbar neben der Eiche. Nach wie vor soll das Gelände durch Aufschüttungen angehoben, mit Giftstoffen belasteter Boden ausgetauscht und auf den nicht tragfähigen Untergrund Schotter aufgebracht werden.

Hinterher steht die Eiche am tiefsten Punkt des Geländes – am tiefsten Punkt sammelt sich immer das Wasser. Ohne Dränage wird der Standort vernässen. Ist die Dränage hingegen zu groß, fällt das Eichengrundstück trocken. Wie ist das festzustellen? Wahrscheinlich erst, wenn es zu spät ist und die Eiche Schäden zeigt …Überdies ist der Boden im Plangebiet besonders schützenswert. Bodenwissenschaftler sprechen vom Bodentyp „Gley“. Er ist noch älter als die Alte Eiche und wurde über Jahrhunderte vom Grundwasser in der Emscherniederung geprägt. Er ist ein wichtiger Wasserspeicher in den oberen 2 m des Bodens, die in den letzten Sommern in großen Teilen Deutschlands ausgetrocknet waren. Der
Gleyboden ist ein natürlicher unterirdischer Wasserspeicher, der zudem eine „Kühlfunktion“ für die
umliegenden Siedlungen ausübt. Wie der Landschaftspflegerische Fachbeitrag zusammenfasst, „ist das Plangebiet ein (bio-)klimatischer Gunstraum, der durch seine positiven lokalklimatischen Effekte wie Frisch- und Kaltluftbildung, Verschattung sowie Filter- und Pufferfunktionen von Luftschadstoffen sich mindernd“ auf das beeinträchtigte Klima der angrenzenden Stadtteile auswirkt. Wegen seiner positiven Wirkungen wurde der Gley bundesweit zum „Boden des Jahres 2016“ und vom „Geologischen Dienst des Landes NRW“ als „schutzwürdig“ erklärt. Dass die Stadt Castrop-Rauxel den landesweit schutzwürdigen Boden des Jahres 2016 durch eine Bebauung zerstören will, ist ein Skandal. Zudem sind die magnetischen Wechselfelder ein Problem.

Sie werden von der 220 kV-Höchstspannungsleitung verursacht, die das Gelände überquert. Gemessen wurde eine „Feldstärke“ von 2430 nanoTesla (nT), die natürlich unter den deutschen Grenzwerten liegt, die sehr industriefreundlich sind. Dass die Weltgesundheitsorganisation Wechselfelder als “möglicherweise kanzerogen” eingestuft hat, weil für Kinder ab 300 nT das Leukämierisiko steigt, interessiert die Stadt und die Fraktionen von SPD, CDU und FDP nicht. Auch wenn das Gelände für Wohnen nicht geeignet ist, lassen sich hier Profite machen. Dafür wurde die „dreigrund“ GmbH & Co. KG gegründet. Firmen vom Typ der „GmbH & Co. KG“ haben keinen guten Ruf.
Wenn eine solche Firma in Konkurs geht, haftet sie nur bis zu einem Schaden von 25.000 €. Darüber hinaus haben die Kunden das Nachsehen. Zu den Kapitalgebern von dreigrund gehören bekannte Baufirmen wie z.B. Heitkamp und die Dortmunder Stricker-Gruppe, die auf lukrative Aufträge warten. Die Linke lehnt es ab, dass für diese Geschäfte Natur geopfert werden soll: der schützenswerte Gley-Boden, rund 300 Bäume und die Lebensräume von etlichen Fledermäusen und Vögeln, die hier brüten oder Nahrung suchen. Die Gehölze und Wiesen speichern klimaschädliche Treibhausgase, sie binden Luftschadstoffe, erzeugen Frisch- und Kaltluft und wirken sich positiv auf umliegende Stadtteile aus. Angesichts der akuten Klimakrise und des Artensterbens ist es unverantwortlich, die Natur im Plangebiet zu zerstören.

Wir fordern stärkeren Schutz vorhandener Freiflächen.

Nutzung der 1500 leerstehenden Wohnungen in Castrop-Rauxel
und der 7 Hektar baureifer Baulücken, bevor neue Grünflächen zerstört werden. 

1 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag, S.11f
2 Ebd., S.15
3 www.bfs.de/DE/themen/emf/nff/wirkung/who-risikobewertung/who-risikobewertung.html
Wohnungspolitik der Stadt am Beispiel „DrabigCity“– wo bleibt in CAS der soziale Wohnungsbau?

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ECOSOIL-Baupläne an der Stadtgrenze zu Bochum

Unser Mitglied Dr. Ulrich Häpke hat eine Anfrage bei der Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht, mit der Bitte die Rechtmäßigkeit der Ecosoil-Ansiedlung in Bochum Gerthe zu prüfen, die Sie hier im Detail nachlesen können (bitte klicken: Ecosoil_Kommunalaufsicht_Arnsberg )

UPDATE:

30 August 2021 Bezirksregierung empfiehlt den Klageweg

Die Bezirksregierung hat am 30. August auf unser Schreiben reagiert. Die entsprechende PDF (1,07MB) kann hier Arnsberg_Antwort herunter geladen werden. Sie schreibt, als obere Bauaufsichtsbehörde übe sie zwar die Aufsicht über die unteren Aufsichtsbehörden aus, lehne es aber ab einem Einzelnen zu seinem vermeintlichen Recht zu verhelfen. Diese Rechte sollen in einem Verwaltungsstreitverfahren geltend gemacht werden.

Dies hat die Stadt Castrop-Rauxel am 10. August 2021 getan. Sie hat eine Klage gegen den Bauvorbescheid beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erhoben.

Die Klageschrift kann auf der Internetseite der Stadt Castrop-Rauxel

https://www.castrop-rauxel.de/Inhalte/index.php?form=detail&db=325&id=1520

herunter geladen werden.

Herzlich willkommen

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